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Sent:
Thursday,
January 31, 2019
Subject:
Respektlosigkeit im Nationalrat / Parlament
Sehr geehrter Herr
Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka,
ich bin erschüttert über die verbalen und nonverbalen Verhöhnungen, Verächtlichmachungen, Unterstellungen, Beschimpfungen, Phrasendreschereien, Lügen und undifferenzierten Schlagwortpauschalierungen, (wie „Menschenhasser, Fremdenhasser, Populist, Rechtsradikaler, Nationalist, Nazi, Rassist, Antidemokrat, Hetzer, Gesellschaftsspalter, ...), im österreichischen Nationalrat/Parlament (und auch in einigen Medien). Ohne Mindestmaß an Respekt, Achtsamkeit und Umsicht.
Es werden Teile von Aussagen -
ohne auf die vorangegangene Fragen einzugehen - mit Eigendeutung völlig
aus dem Zusammenhang gerissen. Offensichtlich, um mit Phrasendrescherei
ins Rampenlicht zu kommen.
Was ist der Hintergrund für diese Respektlosigkeiten ? Ist das Dummheit und/oder Verlogenheit ? Natürlich darf Meinungsfreiheit nie in Frage gestellt werden: Meinungsfreiheit ist hochzuhalten. Ein sehr wichtiger Wert. Aber wie bei fast allen Werten führen Übertreibungen ins Gegenteil. Die Dosis macht das Gift, wie dies schon Paracelsus formulierte. Ein Schutz vor Unmäßigkeit könnte eine Balance mit "Geschwisterwerten" sein. In diesem Fall die Werte Achtsamkeit, Umsicht und Respekt. Und Verantwortung, Anstand und Verstand. Ich schreibe Ihnen, weil Sie der Präsident des Nationalrates sind und in dieser Funktion Einfluss auf den Stil der Zusammenarbeit im Nationalrat haben. Und - weil ich mir mit diesem Stil und des Miteinanderumgehens absolut keine sachliche Zusammenarbeit vorstellen kann.
Dieser Stil spaltet und
bringt Hass und negative Stimmung in unser Österreich.
Dieser Arbeitsstil ist
dilletantisch und destruktiv. Die Vorgehensweise und die
Methodik (für die Lösung komplexer Aufgaben / Problemstellungen) muss
sich ändern.
Ich bitte Sie, darüber
nachzudenken und etwas zu tun.
Mit den besten Grüßen
Robert Lackner
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PS: Einige Fragen im Detail: |
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Auf
Einladung der Regierung von Respektanien hatten wir die Gelegenheit
uns im Land umzusehen. Natürlich waren wir sehr neugierig, mehr über die
Hintergründe zu erfahren. Immerhin liegt dieses Land in allen Statistiken
an vorderster Stelle. Wir wurden ersucht unsere Fragen zu stellen, denn
wir wollten alles über die wichtigen Funktionen und Aufgaben der Staatsführung
wissen. Die zuständigen Regierungsvertreter haben uns dann bereitwillig
Auskunft gegeben. Es war nicht der Ton von Besserwissern und immer hat
mitgeschwungen, dass es möglicherweise bessere Lösungen gibt. Auch
wurden ihre Worte oft von fragenden Blicken begleitet. Bei all den Ausführungen
war immer Bescheidenheit und Dankbarkeit zu spüren. Diese Bescheidenheit
merkte man auch bei der Bewirtung. Einfach, bodenständig ohne Pomp und
Prahlerei. Grundrechte,
Pflichten und Grundwerte in der Verfassung In
allen Verwaltungsbereichen, ob bei Städten und Gemeinden, bei der
Sozialversicherung, beim Gesundheitssystem, bei der Schulverwaltung, bei
den Interessensvertretungen der Wirtschaft, überall haben wir die unnötigen
Redundanzen und unterschiedlichen Regelungen aufgelöst. Das hat mehr Überschaubarkeit
und dadurch mehr Gerechtigkeit gebracht - und hat uns Spielraum verschafft
für nützliche Investitionen, wie zum Beispiel für unsere neu gegründete
Forschungsinitiative „lebenswerte Zukunft". Hier entwickeln wir
Strategien und Umsetzungsalternativen für ein gelingendes Leben unserer
Kinder und Enkelkinder. Die
Regierung orientiert sich bei ihrer Arbeit vorwiegend an messbaren Größen,
sogenannten Performance-Indikatoren. Wichtige Kriterien für diese
Kennzahlen sind die Einfachheit und die Kommunizierbarkeit mit den Bürgern,
damit diese mitreden und mitentscheiden können. Die Regierungsarbeit
findet in Arbeitsgruppen statt, wo alle Problemlösungstechniken zum
Einsatz kommen. Bei den vielen, vorwiegend komplexen Aufgaben sind das
unentbehrliche Arbeitsmethoden um zu den richtigen Prioritäten zu kommen.
Die Grundausrichtung ist immer die Suche der besten Lösungsalternative für
die Gesamtheit und nicht die Forderung einer Interessensgruppe mit
anschließender Suche nach einem Kompromiss. Erst im zweiten Schritt geht
es um die Verteilungsgerechtigkeit." Politik
und Parteien |
Schule
und Bildung Der Regierungsvorsitzende übergab nun das Wort an seine Kollegin und die Ressortleiterin für Aus- und Weiterbildung setzte fort: „Auf der Grundlage der klassischen Wissensgebiete legen wir großen Wert auf Notwendiges und Nützliches. Wir möchten die Schulzeit bis zur Reifeprüfung nützen, um unseren Kindern eine optimale Vorbereitung für die Herausforderungen des Lebens anbieten zu können. Bei der Lehre verfolgen wir die Grundsätze „ff" – fordern und fördern, und das in dieser Reihenfolge und „vom Groben zum Detail". Durchgängig übermitteln wir auch die Überzeugung, dass unsere Welt nur zufrieden stellend funktionieren kann, wenn unser Tun auf dem Fundament von Ethik, Moral und Qualität aufbaut. Und, wir wollen das Rüstzeug mitgeben, dass man braucht, um initiativ zu werden und sich mutig neuen Herausforderungen zu stellen. Beispielsweise gehört - unserer Überzeugung nach - zum Grundwissen, wie Projekte geplant und ausgeführt werden, wie man zu kreativen Lösungen kommen kann oder welche gruppendynamischen Prozesse in Teams ablaufen. Wir tauchen auch ein in die Welt der Wahrscheinlichkeiten und beschäftigen uns mit der Abschätzung von Chancen und Risiken und wir beschäftigen uns mit den Zusammenhängen von Ursachen und Wirkungen. Oft verwenden wir einfache Methoden zur Analyse und Visualisierung komplexer Sachverhalte, wie beispielsweise das von Prof. Ishikawa erfundene – und auch so genannte - Diagramm. Oder, der Geschichtsunterricht. Da analysieren wir die Geschichtsschreibungen von Völkern und besprechen die Hintergründe der manchmal unterschiedlichen Wahrheiten. Es gehören auch Fragen wie „Warum lügen Menschen?" zu den Themen, welche wir mit unseren Schülern aufarbeiten."
Der
Sozialstaat Und,
wenn er es selber weiß, dass er für seinen Gesundheitszustand über
weite Teile selbst verantwortlich ist - wenn ihm seit Jahren jeder – vom
Hausarzt bis zu seinen Kindern erzählt, dass er sich noch
"umbringen" werde. Warum sollen dann all die dadurch
ausgelösten Kosten der Frühpension, Arztbesuche, Spitalsaufenthalte und
Medikamente durch die Solidargemeinschaft aufgebracht werden? Daher
haben wir in unseren Sozialbeiträgen ein Malussystem eingeführt, bei dem
Raucher, Übergewichtige und Alkoholiker bis zum Dreifachen bezahlen
müssen. Wir können aber auch mit Genugtuung feststellen, dass diese
Maßnahmen zur Ausnahme geworden sind. Niemand
im Land darf in seiner Not alleine gelassen werden. Es gibt eine
Mindestsicherung, welche ein Leben in Würde ermöglicht und auf den jeder
Bürger Anspruch hat. Dieser Anspruch ist jedoch an die Bereitwilligkeit
zur Arbeit gebunden. Glücklicherweise haben wir ein
wirtschaftsförderndes Umfeld und geeignete Arbeitsplätze für alle
Menschen mit ihren individuellen Begabungen, Fähigkeiten und
Bedürfnissen." Auch
bei der Lohngerechtigkeit haben vor einigen Jahren neue Regeln
eingeführt. Beispielsweise können Managergehälter nur bis zum
Siebenfachen des geringsten Lohnes im Unternehmen steuerlich geltend
gemacht werden." Es
war der Leiter des Wirtschaftsressorts, welcher seine Gedanken zu diesem
Themenkomplex ausführte und damit das Ende unseres
Informationsaustausches einleitete. Ja, es war ein Austausch von
Informationen, denn während ihrer Ausführungen haben uns unsere
Gastgeber immer wieder gefragt, wie wir all diese Aufgaben lösen. Ihre
Neugierde war grenzenlos. Zu keiner Zeit gab es dabei Erstaunen oder war
ein negatives Wort zu hören. Vorschnelle Reaktionen sind schlechte
Ratgeber, sagten sie. Manche von uns hatten jedoch bei unseren Berichten
ein eigenartiges Gefühl. Auch ich hatte mich dabei ertappt, beim verlegen
Herumkritzeln auf meinem Notizblock. Auf der Heimreise gab es dann die
eine oder andere hitzige Debatte. Aber irgendwie hatten wir das Gefühl,
da war doch mehr, was uns zum Nachdenken eingeladen hat. Einer hat sich
sogar vorgewagt und gemeint, da könnten wir doch einmal darüber reden. Das haben wir uns dann vorgenommen. |
| Der Lebensqualität würde es
gut tun, wenn ... -
die Kluft zwischen Arm und Reich kleiner und nicht größer wird,
-
der
Beitrag für die Entwicklungshilfe an arme Länder mehr ist, als ein beschämend
geringes Almosen, -
mit Ressourcen verantwortungsvoll umgegangen wird und nicht Millionen Tonnen
Lebensmittel im Müll landen, -
das Wirtschaftssystem nicht nur bei materiellem Wachstum funktioniert, -
Steuergelder nicht für aufgeblähte und redundante Verwaltungsstrukturen
verschwendet werden, -
der Regulierungswildwuchs und der Prestigeföderalismus ein erträgliches
Ausmaß einnimmt und Investitionen nicht nach dem Regionalproporz verteilt
werden, -
mehr Sachlichkeit und
Professionalität in der Politik für effektive Lösungen der Aufgaben
sorgt,
-
Prävention im
Gesundheitswesen den notwendigen Stellenwert bekommt und
Doppelgleisigkeiten, falsche Diagnosen und Therapien und unnötige
Medikamente Ausnahmen sind, - die Kinder- und Jugendgesundheit hohe Priorität bekommt und wirksame Maßnahmen gegen Übergewicht, Essstörungen, chronische Entwicklungs- und psychosoziale Störungen gesetzt werden. -
entsprechende Anpassungen
erfolgen, um dem demografischem Wandel in der Gesellschaft bei der Beschäftigung,
Gesundheit und Pflege und bei den sozialen Sicherungssystemen gerecht zu
werden, -
die verklausulierte Sprache, Intransparenz und der
Paragrafendschungel in unserer Rechts(un)ordnung beseitigt wird und Gerechtigkeit
und Überschaubarkeit Priorität bekommen, -
in einem effektiven Ausbildungswesen (Problem-) Lösungskompetenz (z. B.
Zusammenhänge von Ursachen und Wirkungen) vermittelt wird - und weniger
Wissen mit einer Halbwertszeit von Stunden,
|
- der Massentierhaltung Einhalt geboten wird und die Tierschutzstandards ihren Namen gerecht werden, -
die CO2-Emissionen, die
Verschmutzung der Böden und die Verunreinigungen von Luft und Wasser
reduziert werden, -
Lärm und Lichtverschmutzung
reduziert wird, -
Lebensmittel nicht über Tausende Kilometer transportiert werden (z. B.
aufgrund obskurer Exportförderungen), obwohl sie um die Ecke wachsen (könnten), -
Betriebe und Ämter die Qualität und Kundenorientierung leben und weniger
darüber prahlen, -
langlebige und nützliche Produkte und Dienstleistungen produziert werden, -
instand halten, reparieren lohnender ist, als wegwerfen, -
der
wie ein Krebsgeschwür wuchernde und aufgeblähte Bankensektor und
Kapitalmarkt wieder das macht, was seine Aufgabe ist, -
Spekulanten und Abzockern Einhalt geboten wird, -
die Lügen und Halbwahrheiten in der Werbung verschwinden und das erbärmliche
Werbegebrüll verstummt, -
weitere Maßnahmen gesetzt werden, um Unfälle im Verkehr und in der
Freizeit zu reduzieren, -
die Strategien zur Katastrophenvorsorge verstärkt und effektive Frühwarnsysteme
eingesetzt werden, -
der PKW-Verkehr für die Kosten von Umwelt- und Unfallschäden aufkommt und
damit Bahnen, Busse, Fahrräder, Leihautos sinnvoll miteinander vernetzt
werden, -
funktionierenden Familien und der Kindererziehung die Beachtung zu Teil
wird, die notwendig ist, um eine bessere Welt von morgen zu ermöglichen
– und, wenn - Werte, wie Bescheidenheit, Respekt, (Eigen-) Initiative, Neugier und Gerechtigkeit in der Gesellschaft mehr Normalität erlangen. |